Betriebssicherheitsverordnung

Risiken für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz minimieren – das ist die grundlegende Zielsetzung der Betriebssicherheitsverordnung: Sie legt verbindlich fest, wie der sichere Umgang mit Werkzeugen, Maschinen oder Anlagen verschiedenster Art aussehen muss, damit der Arbeitnehmer ausreichend geschützt ist. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, entsprechende Maßnahmen gemäß den gesetzlichen Vorgaben umzusetzen.

Seit 2002 regelt die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) die sichere Handhabung von Arbeitsmitteln in Deutschland und benennt die Grundpflichten des Arbeitgebers. Für die verschiedensten Arbeitsmittel gibt das Gesetz vor, wie Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu gewährleisten sind.

Auf den Arbeitgeber kommen einige Grundpflichten hinsichtlich der genutzten Arbeitsmittel zu. Diese dürfen gemäß Betriebssicherheitsverordnung erst verwendet werden, nachdem der Arbeitgeber:

• mögliche Gefährdungen beurteilt hat,
• daraus geeignete Schutzmaßnahmen nach dem neuesten Stand der Technik abgeleitet hat und
• die Verwendung der Arbeitsmittel als sicher eingestuft hat.

Bevor also Arbeitsmittel angeschafft werden, muss der Arbeitgeber einschätzen, ob diese für die geplante Verwendung geeignet sind. Achtung: Ein CE-Kennzeichen an den Arbeitsmitteln reicht zur Gefährdungsbeurteilung nicht aus.

Da diese Bewertung nur durch einen Fachkundigen vorgenommen werden darf, muss sich der Arbeitgeber von einer zur Prüfung befähigten Person (zPbP) ausreichend beraten lassen, falls er selbst nicht über die notwenigen Kenntnisse verfügt.
Außerdem ist er verpflichtet, seine Arbeitsmittel immer wieder auf ihre Sicherheit zu prüfen und dabei die gesetzlichen Prüffristen einzuhalten. Hierfür kann er sich von einer zugelassenen Überwachungsstelle (ZÜS) unterstützen lassen.

Komplexe Anlagen wie Aufzüge, Dampfkessel oder Tankanlagen gelten als überwachungsbedürftig. Hier muss nicht nur der Schutz des Personals bei Fertigung, Installation oder Wartung berücksichtigt werden, sondern auch die Sicherheit von Personen, die diese Anlagen nach der Inbetriebnahme nutzen: Wer zum Beispiel in einen Aufzug steigt, hat so die Sicherheit, dass dessen Betriebstauglichkeit durch eine zugelassene Überwachungsstelle geprüft ist.